Afghanistan Konferenz. Mission gescheitert. Wie kommen wir da ohne Blamage raus? Afghanistan ist gescheitert. Wie kommt der Westen aus der Sache raus, ohne das Gesicht zu verlieren? German-Foreign-Policy stellt die verschieden diskutierten Optionen des westlichen Bündnisses am Hindukusch dar, die letztlich zeigen, das es wohl nur noch darum geht, möglichst heil aus der Sache rauszukommen und weniger um Brunnenbau und Mädchenschulen. |
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Zensur in China. Peking plant, die Nutzung von Internet und Mobilfunk künftig an Klarnamen zu koppeln. Klarnamen
fürs Internet
Die
Regierung in Peking plant, die Nutzung von Internet und Mobilfunk
künftig an Klarnamen zu koppeln. So soll jeder kritische Kommentar
leicht zurückverfolgt werden können.
Schon jetzt
ist das Internet in China alles andere als frei: Ein riesiger
Zensurapparat, die "große Firewall" genannt, blockiert alles, was den
Regierenden nicht passt: Demokratiebemühungen, "freier" Journalismus,
Glücksspiele, Online-Nackedeis etc. Was bislang allerdings noch erlaubt
war, war |
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Afghanistan: Trotz Brunnenbau, Tausende protestierten im deutschen Verantwortungsbereich gegen ISAF-Truppen Massenkundgebung im deutschen Verantwortungsbereich gegen die
Sicherheits- und Aufbaumission unter NATO-Führung, der Internationalen
Sicherheitsunterstützungstruppe ISAF (International Security Assistance
Force) – dem friedenserzwingenden Einsatz unter Verantwortung der
beteiligten Staaten.
Am Samstag, den 10.Juli 2010, demonstrierten tausende Einwohner in
Mazar-i-Sharif, der grössten Stadt im nördlichen Afghanistan in der
Provinz Balkh gegen die ausländischen Besatzunggstruppen. Das
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Ein Sohn fleht um das Leben seiner Mutter. Sakineh Ashtiani soll von iranischen Sittenwächtern gesteinigt werden. Sakineh Ashtiani soll von iranischen Sittenwächtern gesteinigt werden.
Während sie in einer Zelle auf ihre Hinrichtung wartet, sendet ihr Sohn
einen Hilferuf an die Welt.
Sakineh Ashtiani, 43 Jahre alt und Mutter zweier Kinder, wartet auf
ihren Tod. Ein Richter im iranischen Tabriz hat sie zu einer Hinrichtung
durch Steinigung verurteilt, weil Ashtiani Ehebruch begangen haben
soll. Die Frau wird bei Vollzug des Urteils bis zum Hals eingegraben und
mit Steinen beworfen. Diese sollen gross genug |
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Blogger erschlagen. Polizisten drohen 30 Euro StrafeKairo. Am Nil liegen die Nerven blank. Ihr Schreiben
sei "eine klare Verletzung diplomatischer Normen und eine unerhörte
Einmischung in die inneren Angelegenheiten Ägyptens", kanzelte
Außenminister Ahmed Abu al-Gheit letzte Woche die eigens dafür
versammelten europäischen Botschafter ab. Anlass für die Rüge war die
offiziell überstellte Kritik der EU an dem Tod eines Bloggers, der nach
Augenzeugenberichten Anfang Juni in Alexandria auf offener Straße von
zwei Polizisten erschlagen worden war.
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«Wir sehen überall Nazis» Buchautor Avraham Burg glaubt, Israels Politik sei das Ergebnis eines nationalen Traumas.
Was ist los mit Israel? Der ehemalige Spitzenpolitiker
und Buchautor Avraham Burg glaubt, Israels Politik sei das Ergebnis
eines nationalen Traumas.
An der Allenbybrücke, einige Tage nach der Erstürmung
eines türkischen Schiffes vor der Küste Gazas durch israelische
Elitesoldaten: «Setzen!», schmiss mir ein Teenager in israelischer
Soldatenuniform an den Kopf, als sie den Stempel des Erzfeindes Syrien
in meinem Pass entdeckte, und zeigte in eine Ecke, in der ein paar
Sessel stande |
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Von Israel erstürmte Gaza-Hilfs-Flotille im Zwielicht. Waren viele Aktivisten doch nicht so friedfertig, wie sie vorgaben? Die
zweifelhaften Passagiere
Neun
Menschen starben, als Israel die Schiffe stoppte. Doch so friedfertig,
wie sie vorgaben, waren viele Aktivisten nicht. Die türkische
Hilfsorganisation IHH hatte eigene Ziele.
Neun
Menschen starben, als vor einem Monat, am Morgen des 31. Mai,
israelisches Militär die "Free Gaza"-Flotte im Mittelmeer stoppte.
Seitdem dringen immer mehr Informationen über die Gewaltbereitschaft und
Bewaffnung eines Teils der Aktivisten an die Öffentlichkeit. Hier ein
Über |
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Lieber Geschäftslizenz behalten statt Zensur verhindern? China siegt über Google.  Google gibt dem Druck der Regierung in Peking nach und leitet
chinesische Internet-Nutzer nicht mehr automatisch auf eine unzensierte
Webseite um. Der Suchmaschinen-Betreiber fürchtet nach Angaben vom
Dienstag, dass die Behörden andernfalls seine Geschäftslizenz in China
nicht erneuern und die Seite google.cn bereits am Mittwoch abschalten -
dann nämlich läuft die alte Lizenz zum Betrieb der Seite aus.
Google bietet nun unter google.cn eine Seite an, von der sich Nutzer
selbst auf die unzensier |
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Neue Runde Gasstreit: Lukaschenko droht mit Transitstopp nach Europa kommenden SamstagMinsk. Weißrusslands Präsident
will Russland zwingen, weitere 32 Mio. Dollar für den Gastransit nach
Europa zu zahlen. Andernfalls will er Samstagabend die Gasweiterleitung
unterbinden. Der Gaskrieg geht also weiter.
Alexander Lukaschenko forderte am Freitag seine
Regierung auf, den Transit russischen Gases nach Europa einzustellen,
sollte Gazprom die Restschuld nicht begleichen. „Ich warne die Regierung
nochmals:
Wenn Gazprom im Laufe der nächsten 24 Stunden den Gastransport nicht im
volle |
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Wie der Mann mit der Maske. Israelis rätseln über Gefangenen, der ohne Identität in Isolationshaft sitzt Staatsgeheimnis um den Gefangenen X
Wer ist Mister X, und was hat er
verbrochen? Israel rätselt über einen Gefangen, der unter mysteriösen
Umständen festgehaltenen wird. Der Unbekannte sitzt in strenger
Isolationshaft - mutmaßlich schon seit Jahren. Es ist nicht der erste
Fall dieser Art.
Der israelische Zensor hatte übersehen, welche Brisanz in der Frage
steckte: "Mister X, wer sind Sie?", lautete eine Schlagzeile der
israelischen Nachrichten-Website Ynet. Vielleicht dachte man in d |
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Korruption in Afghanistan. US-Militär zahlt Schutzgeld an Warlords Sie fordern bedingungslosen Einsatz gegen
Korruption in Afghanistan - und zahlen selbst Bestechungsgelder:
US-Militärs entrichten amerikanischen Medien zufolge für jeden Truck
ihrer Versorgungskonvois hohe Schutzgelder an Warlords und
möglicherweise sogar an die Taliban.
Washington - Der Kampf gegen die Korruption steht jedes Mal weit oben
auf der Wunschliste, wenn Amerikaner oder Europäer mit der afghanischen
Regierung verhandeln. Unmittelbar nach seiner Wiederwahl bekam
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Rußland will den Gashahn abdrehen. Medwedews Ultimatum an WeissrusslandDer russische Energieriese Gasprom fordert von Minsk die Begleichung der
Schulden. Sonst drohe eine Gasdrosselung um 85 Prozent.
Gasprom hat Weissrussland mit einer drastischen Drosselung der
Gaslieferungen um 85 Prozent gedroht, sollte es seine Schulden nicht
begleichen. Dies sei angesichts der ausstehenden weissrussischen
Zahlungen von 192 Millionen Dollar entschieden worden, sagte
Gazprom-Chef Alexej Miller laut der Nachrichtenagentur RIA-Nowosti. Ab
kommender Woche werde Weissrussland nur n |
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Neue Front gegen Israel. Syrien und die Türkei wollen Ende der Gaza-Abschottung erzwingen
Die Türkei und Syrien bauen eine neue Front gegen Israel auf,
dessen Ziel es ist, die Abschottung des Gazastreifens zu erzwingen.
Ferner sollen die verfeindeten palästinensischen Bewegungen Fatah und
Hamas wieder an den Verhandlungstisch geführt werden.
hoh. Die Blockade des Gazastreifens wird für Israel immer
mehr zur Belastungsprobe; der Druck auf die Regierung wächst von Tag zu
Tag. Netanyahus Kabinett hat unlängst Besserung in Aussicht gestellt.
Doch die Lockerung der Blockade, die |
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Konflikt spitzt sich zu. Türkei sperrt Luftraum für IsraelWegen der Erstürmung der Gaza-Hilfsflotte sperrt die Türkei den
Luftraum für Israels Militär. Der Konflikt spitzt sich trotz eines
Geheimtreffens hochrangiger Politiker zu.
Die Beziehungen zwischen der Türkei und Israel bleiben
gespannt - trotz eines inzwischen bekanntgewordenen Geheimtreffens des
türkischen Außenministers Ahmet Davutoglu mit dem israelischen
Handelsminister Benjamin Ben-Eliezer vergangene Woche in Brüssel. Jetzt
hofft die Türkei auf Vermittlung der USA.
Die Türkei erwarte we |
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Nach Protesten von mehreren Menschenrechtsorganisationen. Deutsche Bank zieht sich aus israelischem Militärgeschäft zurück Wie verschiedene Nachrichtenagenturen berichten, hat zieht sich die
Deutsche Bank aus der israelische Firma Elbit Systems, die zu den
weltweit größten Anbieter von Militärelektronik zählt, zurück. Der
Rückzug erfolgte nach Protesten von mehreren
Menschenrechtsorganisationen.
In den vergangenen Tagen soll sich die Deutsche Bank von allen 50.000
Aktien im Wert von 2,6 Millionen Dollar, die sie an der israelischen
Rüstungsfirma hält, getrennt haben. Elbit lieferte u.a. die
Sicherheitstechnologie |
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Israels angeblicher Atomwaffen-Deal mit Südafrika. Der Judenstaat, die Rassisten und die Bombe Israels angeblicher Atomwaffen-Deal mit Südafrika wirft ein
Schlaglicht auf die heikle Partnerschaft zweier sehr unterschiedlicher
Länder.
Auf den ersten Blick kamen hier zwei zusammen, die nicht zusammen
gehörten: Der als Reaktion auf den Holocaust gegründete Staat der Juden
und ein Regime, das eine knallharte Rassentrennung praktizierte und in
dessen Reihen sich viele Nazi-Anhänger tummelten. Tatsächlich war Israel
nach seiner Gründung 1948 ein scharfer Kritiker der Apartheid und
suchte den |
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Afghanischer Präsident Karzai: Der Westen hat die Wahlen gefälscht Karzai rückt weiter vom Westen ab
02. April
2010
Der afghanische Präsident Karzai
hat wenige Tage nach der Stippvisite des amerikanischen Präsidenten
Obama schwere Vorwürfe gegen den Westen erhoben. Nicht Afghanen, sondern
Vertreter von Botschaften sowie der EU und der UN hätten die Ergebnisse
der vergangenen Präsidentenwahl gefälscht, behauptete Karzai in einer
Ansprache an Mitglieder der Wahlkommission (IEC). „Es gibt keinen
Zweifel, dass es einen sehr weit verbreiteten Betrug gegeben hat |
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Facebook verhinderte Militäreinsatz. Elitesoldat plauderte sorglos Razzia durch Facebook verhindert
JERUSALEM
(inn) - Die israelische Armee musste aufgrund eines Eintrages auf der
"SocialMedia"- Plattform "facebook.com" erstmals eine militärische
Aktion kurzfristig streichen. Ein Soldat hatte dort entsprechende
Informationen veröffentlicht.
Der
Elite-Soldat, der an der geplanten Aktion in dem Palästinenserdorf
Katana im Westjordanland teilnehmen sollte, hatte verschiedene Details,
darunter Uhrzeit und Ort, über "Facebook" seinen Bekannten zugänglich
gemacht. Das |
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Grenzen dicht. Libyen lässt EU-Bürger nicht mehr einreisenie libysche Regierung hat für Millionen Bürger Europas drastische
Einreisebeschränkungen erlassen. Wie das Auswärtige Amt mitteilte,
bekommen Deutsche und Bürger anderer Schengen-Staaten bis auf weiteres
keine Visa mehr ausgestellt. Auch bereits erteilte Visa seien ungültig.
Eine offizielle Bestätigung oder Begründung Libyens gibt es bislang
nicht.
"Nur die Einreise für Personen mit gültiger Aufenthaltsberechtigung
soll weiterhin möglich sein. Entscheidungen der libyschen Behörden
können davon aber |
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Iran und die Macht der neuen Medien. Ist die Opposition mehr Schein als Sein? Wie stark (ver)formen Medien unser Bild der Vorgänge im Iran? Seit Sommer 2009 ist es dem iranischen Mullahregime trotz verschärftem Terror nicht gelungen, die iranische Oppositionsbewegung einzudämmen. Das wird auch im Internet deutlich, wo die Zahl der
oppositionellen Webseiten wächst. Zeigt sich hier die Macht der neuen Medien? Oder wird hier im Gegenteil eine virtuelle Scheinwelt errichtet, die mit der Realität im Land wenig
zu tun hat? Diese Fragen widmete sich am Dienstag in Berlin auf Einladung der |
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Südamerikanischer Wirtschaftsbund. Brasilien stimmt für Mercosur-Beitritt Venezuelas.  Senat in Brasilia stimmte für Aufnahme Venezuelas in südamerikanischen Wirtschaftsbund. Zustimmung Paraguays steht noch aus
Venezuelas Präsident Hugo Chávez hat Brasiliens Regierung, dem Senat und der Unternehmerschaft dieses Landes seinen Dank für die Ratifizierung des Beitrittsvertrages zum Wirtschaftsverband Mercosur ausgesprochen. Der Senat in Brasilia hatte am Dienstag nach fünfstündiger Debatte für die Aufnahme Venezuelas gestimmt. 35 Senatoren sprachen sich dafür aus, 27 votierten dagegen. Nun fehlt |
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Sucre statt Dollar. Fünf Jahre Wirtschaftsbündnis ALBA. Eine Währungsunion gegen Amerikas Vormachtstellung? Bei der Gründung vor fünf Jahren wurde ALBA noch als Propaganda von Kuba und Venezuela belächelt. Inzwischen gehören dem Wirtschaftsbündnis neun Staaten an, die sich zu ökonomischer Solidarität verpflichtet haben. Im Januar beginnt nun ein Versuch für eine gemeinsame Währung - den Sucre.
Einen romantisierenden Namen hat das Bündnis: "ALBA" heißt Morgendämmerung. Als Abkürzung stand es zunächst für "Bolivarische Alternative für Amerika". Das Wirtschaftsbündnis sollte eine Alternative zur US-Initiative einer |
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Gegen Ex-Außenministerin Livni. Britischer Haftbefehl erzürnt IsraelIsrael hat scharf gegen einen britischen Haftbefehl gegen die israelische Oppositionsführerin und frühere Außenministerin Zipi Livni protestiert. Ein Gericht in London hatte laut Medienberichten den Haftbefehl wegen mutmaßlicher Kriegsverbrechen während des Gaza-Kriegs vor einem Jahr ausgestellt. Das israelische Außenministerium sprach von einem "zynischen juristischen Vorgang auf Initiative radikaler Elemente". Die Londoner Regierung müsse das zugrundeliegende Gesetz umgehend ändern, um die bilateralen Bez |
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Dimensionen eines Völkermords. Zwischen 150.000 und einer halben Million Tote in Kolumbien. Bogotá. Zum Internationalen Tag der Menschenrechte stellte die Sondereinheit Gerechtigkeit und Frieden der kolumbianischen Staatsanwaltschaft ihre Bilanz bei der Aufarbeitung paramilitärischer Verbrechen vor. In den letzten 20 Jahren seien etwa 156.000 Personen durch informelle Verbände ermordet worden. Die Allermeisten wurden Opfer der mit dem kolumbianischen Staat kooperierenden Paramilitärs, zu "einem geringen Prozentsatz" seien die Guerilla-Organisationen FARC und ELN für Tote verantwortlich. |
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